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Plädoyer für die Korruption

Ein Gespenst geht um in der Welt der Besserverdienenden – das Gespenst der Korruption. Alle Mächte des alten Europa haben sich zu einer heiligen Hetzjagd gegen dies Gespenst verbündet, der Papst und Boris Jelzin, Santer und Prodi, europäische Parlamentarier und deutsche Publizisten. Wo ist die Oppositionspartei, die nicht von ihren regierenden Gegnern als korrupt verschrien wird, wo die Oppositionspartei, die den fortgeschritteneren Oppositionsleuten sowohl wie ihren reaktionären Gegnern den brandmarkenden Vorwurf der Korruption nicht zurückgeschleudert hätte?

Zweierlei geht aus dieser Tatsache hervor. Korruption wird bereits von allen europäischen und einigen außereuropäischen Mächten als eine Macht anerkannt. Es ist hohe Zeit, dass die Korrupten ihre Anschauungsweise, ihre Zwecke, ihre Tendenzen vor der ganzen Welt offen darlegen und dem Märchen vom Gespenst des Korruption ein leidenschaftliches Plädoyer für die Korruption selbst entgegenstellen.

Bananenrepubliken sind von oben bis unten und von unten bis oben so verfilzt, dass der Kölsche Klüngel trotz herausragender Anstrengungen des letzten Oberbürgermeisters dagegen nur ein kümmerliches Gänseblümchen auf dem Sterntalerteppich der fröhlichen, privat-öffentlichen Mischfinanzierung ist. Ohne Korruption würden die Ex-Plantagen unter der Last überreifer Bananen und überfliessender Entwicklungshilfe zusammenbrechen. Korruption ist dort die Tarifautonomie der Staatsdiener und das Schmieröl der Behörden. Wenn das Gehalt nicht reicht, muss der Dritte-Welt-Mensch eben noch etwas darauflegen, um wie ein Mensch in Afrika zu leben, wenn es ihm schon verwehrt ist, wie Gott in Frankreich zu prassen. Bakschisch ist dort Sittengesetz, praktische Vernunft des guten Hausvaters, parareligöse Tradition. Das weiß jeder und glückliche Gesichter zeigen, dass es funktioniert. Sollten wir nicht von den guten Wilden lernen, die noch natürlichen Regungen folgen und die Natur in ihr angestammtes Recht setzen?

Den alten Mächten gilt Korruption dagegen als der Anfang des abendländischen Untergangs, obwohl sie es noch nie richtig versucht haben. Aufdringliche Journalisten, die letzten Dinosaurier der Aufklärung politischer Sumpflandschaften, prangern an, was vermeintlich nicht sein soll und doch sein muss, wenn turbokapitalistische Motoren wie geschmiert laufen sollen. Schlechte Zeiten für Nepotismus, Bestechlichkeit, Vorteilsannahme, wenns nach der Journaille ginge. Oberbürgermeister sollen sich diesen Beckmessern wirtschaftlicher Unvernunft nach ihre Privatgärten nicht vom städtischen Gartenamt richten lassen, sondern selber ihr Apfelbäumchen pflanzen. Als ob Volkstribunen so viel Zeit hätten. Baugenehmigungen sollen nicht gegen Bares vergeben werden, obwohl unsere blühenden Städte nie entstanden wäre, wenn wir den dornigen Behördenweg nicht mit schneller Mark weich geknetet hätten. Insidertips sollen nicht zur privaten Fondpolitik genutzt werden, obwohl das Dasein als öffentlich bestelltes Vorstandsmitglied jede Berechtigung verlöre. Und schlimmer noch: Kein Bakschisch für Beamte, die nichts Böses sehen oder hören sollen.

Käuflich sind bei uns bis jetzt nur Waren, keine Amtshandlungen, obwohl das in hochorganisierten Gesellschaften doch die kostbarsten Güter geworden sind. Nun passiert es aber glücklicherweise doch. Immer, nein, aber immer öfter. Wenn eine Zwergpartei im letzten Bundestagswahlkampf mit dem Slogan wirbt "Garantiert korruptionsfrei", ist das nachgerade lächerlich, so lange nicht die Chance besteht, korrupt bis auf die Knochen eines randvoll gefüllten schwarzen Kontos sein zu dürfen. Also betrachten wir die, die korrupt hätten sein können, und es trotz aller Anfechtungen nicht geworden sind, um aus ihren Fehlern zu lernen:

Der vormals arme Mann im Kreml. Hatte er doch Recht, Staatsgelder nicht im mafios verseuchten Russland dem Zugriff organisierter Ganoven auszusetzen. Man muss mitunter zu unpopulären Maßnahmen greifen, um den privaten Besitzstand von Regierungen zu wahren. Und Jelzin war doch nicht dafür verantwortlich, dass Russland nicht zum Zarenreich restauriert wurde, sodass er endlich so schalten und walten konnte, wie er es ohnehin schon lange tat. Vor solchen privaten Staatssäckelerhaltungsmaßnahmen muss jede Anklage verstummen, zudem Strafen Schuldfähigkeit voraussetzen. Nun könnte man sicherlich vorschnell aus der transnationalen Verlagerung der Gelder auf die Geschäftsfähigkeit des ehemaligen Staatschefs schließen, aber das würde dem Umstand wenig Rechnung tragen, dass die Schattenregentschaften von russischen Premiers von Jelzin augenscheinlich nach Tagesfristen berechnet wurden. Wenn das Regierungsverantwortung ist, ist Russland, Gottseibeiuns, eine wohlfahrtsstaatliche Demokratie.

Wenn Ex-EU-Kommissar Bangemann sich die Gunst seiner zahlreichen Bewunderer hätte erhalten wollen, wäre er bei der Job-Wahl etwas sensibler gewesen. Aber dieser Mann hängt sein Fähnchen eben nicht in den Wind, sondern entscheidet sich auch für unpopulistische Maßnahmen, wenn es der Wahrheit und seinen weit blickenden Televisionen dient. Klar braucht dieser supranationale Mann ein kulinarisches Einkommen, das ihn nicht dazu verdammt, in Zukunft Chicken McNuggets zu goutieren, wo sich die echten Nuggets in den Telekommunikationsimperien dieser Welt doch nur so stauen. Von den Hungerpensionen als Ex-Wirtschaftsminister, schlappen Übergangsgeldern und mickrigen EU-Bezügen allein kann ein stattlicher bzw. staatlicher Gourmet nicht anständig leben. Wie soll einer sich den Gürtel enger schnallen, wenn er sich nicht einmal mehr das Krokoleder für sein politisches Format leisten kann?

Am Rande: Politisch noch sensibler wäre zwar ein Aufnahmeantrag bei den Wildecker Herzbuben gewesen. Die Konstitution hat Bangemann allemal, und selbst eine Namensänderung – etwa: Die drei Big-Bange-Männer oder Herzilein-Trio – wäre doch eine politisch sauberere Melodie in den Zeiten des Politotainment gewesen. Und lukrativ zudem. Sind doch abgejodelte Heimatmelodien die bestbezahlten Weisen, goldene Sporen und diamantene Sättel zu verdienen, wenn man hart genug ist, neben den immerjung strahlenden Hellwigs zu wiehern.

Es bleibt ein ewiges Kreuz- und Querdilemma der Demokratie, dass hochkarätige Wirtschaftsmanager sich nicht mal ein anständiges Wüstenrot-Eigenheim in der Provinz leisten können, wenn es nach Finanzämtern und Rechnungshöfen ginge. Als Vorstandsvorsitzende wären Politiker in der Lage, leicht das Zehnfache ihres Volkstribunensalärs zu kassieren. Und trotzdem sind einige fast selbstlos bereit, den Staatskarren aus dem Dreck zu ziehen, und wir verwehren ihnen die goldenen Kaleschen, um rechtzeitig am Brandherd einzutreffen. Ja nicht mal in den dunklen Wäldern Kanadas lässt man sie ungestört fremdes Holz hacken, um sich eine zünftige Blockhütte für ihre alten Tage zu zimmern. Bodo Hombach, dem Helden des postkosovarischen Freiheitskampfs, ist es wohl kaum zuzumuten, in einer mexikanischen Wellblechhütte oder einem KFOR-Flüchtlingszelt zu kampieren. Gestern war zudem Wüstenrot-Tag und Bodo durfte bauen. Ein postmodernes Schlösschen ist daraus geworden, schmuck anzusehen und auch von innen ganz schön.

Wer glaubt, hier den ersten Stein in die übermannshohen Glasfenster werfen zu dürfen, sollte sich fragen, wie elendig diese Welt aussähe, wenn es keine Kirchen, Paläste, Pyramiden, Triumphbögen, Herrschaftshäuser, Jagdschlösser und andere Luxusbauten gäbe. Ohne architektonische Meisterwerke lebten wir heute noch unter Bäumen wie weiland in Eden. Was ist ein Urlaub an der Loire ohne Besichtigung der Schlösser wert? Gizeh ohne Pyramiden? Auch wenns den Sklaven-Baukolonnen nicht nur Spaß gemacht haben sollte, Wackersteine zu schleppen, zuletzt waren es doch alle zufrieden, dass die Nachwelt ihre Buenavista-Reiseführer füllen kann, ohne nur McDonalds für das Schönste auf der Welt halten zu müssen. Mit Plattensiedlungen in Marzahn oder Chorweiler werden wir die Nachwelt kaum für uns begeistern.

Zurück zum Geld. Thema: Parteispenden. Die Parteien duschten sich über Jahre im warmen Regen ihrer Stiftungen, der bald sauer aufstieß. Es wurde verurteilt, was doch nur gemeinnütziges Handeln war. Bigott ist das Gerede über die Verdienste von Parteimenschen, wenn der Bürger nicht deren Portefeuille und demokratische Denkungsart aufbessern darf. Der Investigationsjournalismus blühte in jenen Tagen und allen voran hetzte "Der Spiegel", das Papier gewordene Gewissen der Nation, gegen die Gemeinnützigen - oder waren es nur gemeine Eigenützige? Aber auch hier hatte die Geschichte billiger Denkungsart vorläufig gesiegt. Strafen ja, aber keine moralische Verurteilung der Täter. Gentlemen, die zur Kasse baten, fanden sich bald wieder in moralisch integeren Positionen, die sie nie verlassen hätten, wenn nicht der Geist der Missgunst kurzeitig über die praktische Vernunft gesiegt hätte. Und daraus hätte man lernen können. Stattdessen werden jetzt die Abrissbirnen gegen den Denkmal gewordenen Einheitskanzler geschleudert, weil ein paar läppische Millionen über lange Jahre verteilt nicht auf die unbekannten Spender, sondern auf die frisierten Bilanzen zurückfallen. Transparenz ist ein Erzübel, weil es die Ressentiments der Schlechterverdienenden gegen die Staatslenker schürt und Volksparteien in Gefahr geraten, zu Parteien der Bestverdienenden disqualifiziert zu werden. Wie soll man über anderthalb Jahrzehnte hin souverän regieren, wenn man sich zuvor sein abgemessenes Schmieröl im Kännchen beim Schatzmeister der Partei abholen muss? Richtlinienkompetenz ja, Kontovollmacht nein? Das funktioniert nicht und man darf die Funktion von Demokratien nicht den Blümchenvorstellungen von lebensfremden Moralbuchhaltern opfern.

O tempora, o mores. Ab jetzt will ganz Europa korruptionsfrei sein und keiner warnt vor dieser Irrlehre, die jeden Hexenhammer als Zeugnis feinkörniger Vernunft erscheinen lassen. J. Santer, Ex-Chef der EU-Kommission, forderte neue Transparenz, Offenlegung der Verhältnisse der Kommissare. Immerhin spricht für ihn, dass die Drohung erst ausgesprochen wurde, als das französische Baby schon tief in den Brunnen gefallen war. Damit aus EU-Kommissaren keine "Kriminalkommissare" werden, brauchen wir angeblich den gläsernen Kommissar. Selbst Auftragsvergaben und Pöstchengeschiebe an Ehepartner wird der Kommissar demnächst angeben. Freiwillig! Idealtypisch teilt der EU-Kommissar in Zukunft mit: Gestern mit dem Bauernverbandsvorsitzenden im Bordell gewesen. Säuisches Vergnügen gehabt! Also zwei Felder zurück. Oder: Letzte Woche ein Silberbesteck der Edelmetall verarbeitenden Industrie zurückgewiesen. Also zwei Felder vor. Demokratien glauben an die Macht von Appellen, weil Demokraten grundsätzlich verantwortliche, vor allem lernfähige Menschen sind. Nun hat Lenin gesagt: "Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser." Aber das sind sozialistische Parolen, denen wir kein Vertrauen mehr schenken, weil die Planwirtschaft eine Mistwirtschaft war. Ist nicht der soziale Frieden gefährdet, wenn Misstrauen zum Verkehrsmittel des Umgangs wird? "Trau, schau, niemand" darf nicht zur Formel der Observierung von Staatsdienern werden, denen man eben nicht trauen, sondern folgen soll.

Korruptionsbekämpfung ist ein Irrweg, wenn aus guten Freunden noch bessere Amigos werden könnten. Erst Korruption kittet, was schon lange nicht mehr zusammenhält. Beispiel: Diäten. Mit den Diäten beginnt ja erst die Verschlankung der Staatsfinanzen, wenn die Bürger die kalorienarme Speisenkarte zusammenstellen. Bürger klagen selbstmitleidig über die Einmütigkeit der Parlamentarier, wenn´s um die eigene Kohle geht. Diätenerhöhungen wären überflüssig, wenn Parlamentarier von den Bürgern ihres Wahlkreises für unermüdlichen Einsatz direkt und ohne Umwege ein Scherflein einstreichen dürften. Früher gab es schließlich auch Zehnt-Scheunen der Fürsten, die von den Bauern als Dank für gute Staatsverwaltung angefüllt wurden. Unverschämte Tarifforderungen des öffentlichen Dienstes werden zukünftig auf den informellen Privatgeldweg verwiesen. Wer mehr will, soll zeigen, dass er das Vertrauen, das die Bürger in ihn setzen sollen, auch wirklich wert ist. Und der Wert wird nach dem Preis bemessen. Korruption folgt dem Leistungs- nicht dem gemütlichen Laufbahnprinzip. Nur der wird von den Verhältnissen profitieren, der bestochen wird. Und längst ist es nicht jeder Staatsdiener wert, dass man ihn besticht. Diese Leute müssen mit dem Nettolohnprinzip leben und sich von ihren Schlaraffenillusionen eines progressiven Beamten-Salärs trennen. Wer gibt schon einer Politesse 50,- DM, um eine hässliche Parkverbotsknolle von 30,- DM von der Windschutzscheibe zu entfernen? Das rechnet sich eben nicht und vielleicht stirbt der "höfliche" Berufsstand ja dann auch unglückseligerweise aus. Wer würde irgendeiner Regierung Geld geben, damit gutnachbarliche Beziehungen zum Ausland hergestellt werden? Vermutlich niemand. Bestechung ist mithin die Stimme des Volkes. Ein Plebiszit der ehrlichsten Art. Nur wer Leistung zeigt, kriegt Geld. Mal mehr, mal weniger. Staatsaufgaben resultieren nicht länger aus den imaginären Höhenflügen einer windschiefen Verfassungsinterpretation, sondern folgen dem Taktstock privater Budgets. Endlich hören dann die Klagen über faule Beamten und saturierte Bonzen auf.

Und das Bruttosozialprodukt freut sich zudem. Die Staatsdiener geben ihren neuen Zusatzverdienst bei der Einkommenssteuererklärung an. So verdient der Staat doppelt. Er spart Gehälter und besteuert die Bestechungsgelder. Alle reden von Staatsschulden. Wir nicht mehr. Wir reden von Milliardeneinsparungen. Korruption macht´s erst möglich. "In the long run" werden Staatsdiener keinen Staatspfennig mehr kosten. Jeder kassiert nach seinen Fähigkeiten und der Freigiebigkeit der Bürger. Das gebietet die Chancengleichheit im Wettbewerb aller gegen alle. Welcher Widersinn, einerseits nach öffentlichen Sparschweinen zu rufen, und Politiker andererseits zu denunzieren, wenn sie sich als schuldenbewusste Sparschweine in der Busy-ness-Class das Flugticket privat von ihrer Hausbank finanzieren lassen.

Konjunkturbelebung würde die Folge einer korrupt-plebiszitären Demokratie sein. Bestechungsfonds als Investitionsanlage, Filzaktien auf dem Vormarsch, der DAX als goldberauschter Komet am Horizont der korrupten Gesellschaften. Auch das Schreckgespenst der Kapitalflucht ins geldwaschbereite Ausland wäre endgültig gebannt, sodass wir nicht länger fürchten müssen, von einer führenden Wirtschaftsnation zum Entwicklungsland zu regredieren, weil das im Schweiße unseres Angesichts gesammelte Fluchtkapital auf den Jungferninseln dauerparkt.

Und schließlich. Wenn alle bestechen und alle bestechlich sind, bleibt nur eins: Entscheidungen nach bestem Wissen und Gewissen. So fair kann nur eine wirklich abgefeimte, nein, will sagen: abgeklärte Demokratie sein, die sich von der antiquierten Vetternwirtschaft lossagt, um die revolutionäre Forderung nach monetär gesicherter "Brüderlichkeit" mit schnellen Euros einzulösen.

Und später erzählen wir als Großvater: "Wo wären wir hingekommen, wenn wir nicht korrupt geworden wären?" Aber wir reden erst über die schlechten, alten Zeiten, wenn uns die Enkel ihr unversteuertes Taschengeld zugesteckt haben, das wir selbstverständlich in der Einkommensteuererklärung mit keinem Sterbenswort erwähnen – weil wir schließlich die Sozialisation der Kleinsten auf dem Weg zu mehr Eigenverantwortlichkeit in der Gestaltung öffentlicher Verhältnisses nicht gefährden wollen. Doch in diese Prospekte einer schönen geldstabilen Zukunft platzt jetzt die Schreckensnachricht, die Organisation "Transparency International" mit Filialen in 77 Ländern wolle Großprojekte in aller Welt "korruptionsfest" machen.

Bürger, nun steht auf und wehrt Euch, fragt die Hexenjäger der Korruption nach ihrem Preis, denn wir haben die korrupten Verhältnisse nur von unseren Kinder geliehen und dürfen sie nicht den Traumtänzern einer ungesunden Wirtschaftsmoral opfern.

Goedart Palm

 

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Copyright. Dr. Goedart Palm 1998 - Stand: 20. Oktober 2013.